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Ein Jahr "Der Aufstand der Anständigen"
In den vergangenen Jahren hat sich in weiten Teilen Ostdeutschlands
eine dominante rechte Alltagskultur etabliert, die massive Gewalt
vor allem gegen Ausländer, Obdachlose und unabhängige
Jugendliche ermöglicht.
Der organisierte Rechtsextremismus der alten Bundesrepublik fand
einen fruchtbaren Boden für aktivistische Kampagnen und soziale
Phrasen.
So umstritten in der Öffentlichkeit die Gründe für
diese Entwicklung sind, so eindeutig ist der Befund: Der durchaus
vorhandene antifaschistische Widerstand konnt die Etablierung der
Rechten in Ost und West nicht verhindern. Wiederholter und heftiger
offizieller öffentlicher Aktionismus hat keine Probleme gelöst.
Feierlich angemahnte Zivilcourage wird verdächtigt und kriminalisiert.
Die Mobilisierung der Zivilgesellschaft scheitert nicht nur am fehlenden
Bürgersinn, sondern vor allem am fehlenden Interesse großer
Teile der Bevölkerung, die die Aufrechterhaltung der öffentlichen
Ordnung der Polizei überlassen wollen. Das Kurieren an Symptomen
verschafft Zeit und Linderung, aber ohne eine Veränderung der
sozialen Strukturen wird eine Auflösung des längst zivilgesellschaftlich
verankerten rechten Milieus nicht gelingen.
Stiftung Haus
der Demokratie
Redaktion telegraph
<PRESSEERKLÄRUNG>
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